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  • 11.04.2017 - 16:12
Baden-Württemberg

Baden-Württemberg | Mehr als 350 Gäste bei Auftaktveranstaltung „60 Jahre Römische Verträge“

Mehr als 350 Gäste sind am  24. März 2017 zur Auftaktveranstaltung der Veranstaltungsreihe „60 Jahre Römische Verträge“ des Ministeriums der Justiz und für Europa mit Ministerpräsident a. D. Erwin Teufel und Minister Guido Wolf ins Neue Schloss nach Stuttgart gekommen. In seiner Festrede erinnerte Minister Wolf an die Unterzeichnung der „Römischen Verträge“ vor 60 Jahren, mit denen der Prozess der Europäische Einigung begonnen habe.

Minister Wolf mit Mitarbeitern der Landesstelle und des Kultusministeriums
© Ministerium der Justiz und für Europa

Der „60. Geburtstag Europas“ und die aktuelle Krise der Union würden heute aber auch Anlass geben, über das Europa der Zukunft zu diskutieren: „Wir brauchen einen breit angelegten Diskurs über die Zukunft der Europäischen Union, denn wir sollten nicht die Kritik fürchten, sondern die Teilnahmslosigkeit. Diesem Diskurs soll auch die Veranstaltungsreihe 60 Jahre Römische Verträge dienen.“ Der Minister setzte sich insbesondere mit den jüngst veröffentlichten fünf Szenarien des Weißbuchs der Kommission zur Zukunft der EU auseinander. Er begründete, warum er eine Kombination zweier Modelle favorisiert.

Wolf: „Das erste Szenario, „Weiter so“, ist wenig überzeugend. Das bisherige Agieren hat schließlich den Zustand herbeigeführt, den wir gerade beklagen. Wer einfach „weiter so“ machen will, hat anscheinend nicht verstanden, wie groß die politische Krise der Europäischen Union derzeit ist. Ein Europa unterschiedlicher Geschwindigkeit könnte mehr Flexibilität bieten. Aber es müsste so gestaltet sein, dass es das gemeinsame Europa nicht spaltet. Dann bietet dieses Zukunfts-Szenario echte Chancen. Es berücksichtigt die Heterogenität der Mitgliedstaaten.“

Ein solches Europa mache jedoch nur Sinn in Kombination mit dem vierten von der Kommission entworfenen Szenario – „Weniger, aber effizienter“. Minister Wolf: „In einem solchen Europa entscheiden Brüssel und Straßburg zwar über Handel und Wirtschaft, über manche Fragen der Sicherheit und Diplomatie, aber nicht über die Dinge, die wir vor Ort besser regeln können. Europa neu zu beleben heißt für mich, Europas Regionen wieder mehr zuzutrauen. Ein Europa der Regionen ist eben kein Europa der Einheitslösungen.“

In der anschließenden Talkrunde sagte Ministerpräsident a. D. Prof. h.c. Erwin Teufel: „Wir müssen Europa von den Bürgern her denken und deshalb von unten nach oben aufbauen. Daher ist die Anwendung des Subsidiaritätsprinzips das Wichtigste. Es will Europa vom Kopf auf die Füße stellen.“

Landtagspräsidentin Muhterem Aras mit Preisträgerin „Rede für Europa“ Clara Sophie Deifel und Guido Wolf, Minister der Justiz und für Europa des Landes Baden-Württemberg
© Ministerium der Justiz und für Europa

Abschließend stellte die Preisträgerin des 64. Europäischen Wettbewerbs, die 16- jährige Clara Deifel aus Ostfildern, ihre prämierte Rede vor. Sie sagte: „Europa soll fließen. Europa soll ein Fluss sein, der sich an Veränderungen anpasst. In welche Richtung er fließt, ist die Entscheidung von uns, den Bürgern und Bürgerinnen Europas. Europa kann die Antwort auf viele Probleme der heutigen Zeit sein, wenn wir das wollen. Europa ist Zukunft. Europa ist Hoffnung.“

Begleitet wurde die Veranstaltung vom Vokalesemble des Otto-Hahn-Gymnasiums Nagold.

 

Text: Ministerium der Justiz und für Europa

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